"Volksverpetzer" siegt im Streit um Meinungsfreiheit gegen die "Ostdeutsche Allgemeine Zeitung". | turi2
Verpetzt und zugenäht: Die "Ostdeutsche Allgemeine Zeitung" scheitert im Rechtsstreit gegen den Blog "Volksverpetzer" vor dem Oberlandesgericht Dresden. Die Journalisten Matthias Meisner und Oliver Rautenberg müssen Aussagen aus einem kritischen Artikel über die Zeitung nicht zurücknehmen. Die "OAZ" hatte gegen mehrere Formulierungen in dem Text geklagt. Die Richter werten Bezeichnungen wie "Faktenleugner" aber als zulässige Meinungsäußerungen. Die Begriffe stellten keine strafbare Beleidigung dar. Meisner kritisiert das juristische Vorgehen des Verlags von Holger Friedrich als aggressiv. Das Urteil im einstweiligen Verfügungsverfahren schließt weitere Rechtsmittel aus.
medien.epd.de, faz.net (€)